Gesegnete, friedvolle Weihnacht!
Liebe UNABHÄNGIGE und Freunde!
Ich wünsche eine gesegnete, friedvolle Weihnacht und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Diese in vielen Weihnachtskarten und –briefen jährlich wiederkehrende Grußbotschaft hat am 19. Dezember in Berlin ihre wahre Bedeutung erfahren.
Der Anschlag in Berlin war ein Terroranschlag, darüber gibt es heute kaum noch Zweifel, selbst wenn der oder die Täter noch auf freiem Fuß sind.
Der Anschlag, so grausam wie er geführt worden ist, darf unser Leben hier in Deutschland nicht grundlegend verändern. Aber nach einer gebotenen Zeit der Trauer und Anteilnahme mit den Opfern sowie deren Angehörigen und Freunden einfach zur „Tagesordnung“ übergehen, geht auch nicht.
Es ist eben nicht selbstverständlich, dass wir hier bei uns in Deutschland friedvoll leben können, wenn in Syrien und in vielen anderen Regionen Krieg das Tagesgeschehen bestimmt.
Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit. Das hat man uns während der vielen Jahrzehnte des kalten Krieges glaubhaft versichert und abverlangt. Das haben wir gemeinsam so gelebt, nicht alle, zumindest aber wohl die Mehrzahl der Deutschen und Bürger befreundeter Staaten. Und es hat sich, wenn wir auf die letzten 25 Jahre zurückblicken, auch gelohnt.
Wir konnten erstmals frei und selbstbestimmt leben. Und das soll auch in den kommenden Jahrzehnten so bleiben.
Wachsam zu sein bedeutet daher, dass wir alle wachsam sind, insbesondere aber unser Staat als Ganzes. Dafür müssen ihm die Instrumente, Kräfte, Mittel und Finanzen zur Verfügung gestellt und die Befugnisse eingeräumt werden, sie unter parlamentarischer und /oder juristischer Kontrolle auch einzusetzen.
Wir haben erfahren, dass es nicht ausreicht, sich allein auf die Erkenntnisse der Geheimdienste befreundeter Staaten zu verlassen. Wir müssen akzeptieren, dass Individualrechte dort eingeschränkt werden müssen, wenn es um das Wohl aller hier bei uns in Deutschland lebenden Menschen geht. Ob dazu neue Gesetze erforderlich sind, wird eine sorgfältige Analyse der Ereignisse der letzten Jahre ergeben müsse, nicht allein die des 19.Dezember in Berlin. Vermutlich werden neue Gesetze nicht einmal erforderlich sein. Wichtiger ist, das bestehende Recht nach rechtsstaatlichen Prinzipien konsequent durchzusetzen, und das nicht ausschließlich in der Flüchtlings- und Asylfrage, aber eben auch dort.
Wir wünschen allen Menschen von ganzem Herzen eine gesegnete und friedvolle Weihnacht und einen guten Rutsch in ein friedvolleres 2017.
Mit herzlichen Grüßen
Hermann Schmidtchen