Aktuelles

02.03.2018 Druckansicht
Das Projekt Bückeberg

Die Frage nach der Absicht und den Zielen, die damit verfolgt werden, erschließen sich mir nicht.

Oder geht es tatsächlich nur darum, dem Landrat den Rücken zu stärken - um jeden Preis und koste es, was es wolle.

Da wird schon vor einiger Zeit mit Zustimmung des Kreistags eine Studie/Wettbewerb mitfinanziert, die Möglichkeiten einer Ausgestaltung des Bückeberg im Sinne einer gelebten Erinnerungskultur entwickeln soll. Das Ergebnis wird einem kleinen Kreis zur Entscheidung vorgestellt. Ein Vorschlag der Bewerber Jung/Ermisch/Dröge + Kerk wurde ausgewählt. Zumindest Teile des Kreistags wurden über die Entscheidung informiert.

Erst diese Entscheidung, die damit verbundene Finanzierungsfrage und die Vorgehensweise riefen in großer Zahl diejenigen auf die Bühne, die daruf eingestellt waren und sind, den Bückeberg so zu belassen, wie er ist.

Die Lage spitze sich nach dem Jahreswechsel zu; der Ton ist zunehmend rauher geworden.

Der Kreihaushalt 2018 und für die Folgejahre soll mit erheblichen Mitteln für dieses Vorhaben belastet werden. Wenngleich sich auch andere Organisationen an der Finanzierung beteiligen, verbleibt doch der Löwenanteil, insbesondere für die Folgejahre beim Landkreis.

Erst durch eine durch die FDP- DU Gruppe im Kreistag Hameln-Pyrmont initiierte Kleine Anfrage an die Bundesregierung wird klar, dass insbesondere das Land Niedersachsen für ein derartiges Vorhaben in der Pflicht sei, auch finanziell zu mndestens 50%. Auch der Bund könne sich an den Kosten bei Vorliegen der Voraussetzungen mit 50% an den Kosten beteiligen. Allerdings sei dafür ein entsprechnder Antrag des Landes zu stellen.

Fazit: Eine Eigenbeteiligung des Landkreises wäre unter diesen Bedingungen nicht erforderlich.

Einen entsprechenden Antrag reichte die Gruppe FDP-DU am 27.02.2018 beim Landrat ein.

Durch den am selben Tag tagenden Finanzausschuss wurde dann dieser Antrag in zwei Teilen zur Abstimmung gebracht. Der erste Teil des Antrag, das Land Niedersachsen aufzuforderen, den entsprechenden Antrag bei der Bundesregierung zu stellen, wurde mit Mehrheit angenommen. Den zweiten Teil des Antrags, auf das Einstellen von Haushaltsmitteln zu verzichten, lehnten die Ausschussmitglieder der Mehrheitsgruppe ab.

Wo ist da wieder einmal die Logik? Oder rechnen Landrat und Mehrheitsgruppe damit, dass der Antrag bereits beim Land keine Mehrheit finden wird.

Auf den Plan B eingestellt bleiben - auf Kosten der Bürger diese Landkreises?

Dem sollte die Opposition und nicht nur die, am 13.03.2018 im Kreistag eine klare Absage erteilen.

Hermann Schmidtchen

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